Impres­sum

I. Her­aus­ge­ber

Baye­ri­sches Staats­mi­nis­te­ri­um für Fami­lie, Arbeit und Sozia­les
Win­ze­rer­stra­ße 9
80797 Mün­chen

Ver­tre­tungs­be­rech­tigt: Minis­te­ri­al­di­rek­tor Dr. Mar­kus Gruber

II. Inhalt­lich Verantwortlich

Moritz Jun­ge
Geschäfts­stel­le der JFMK Bay­ern 2021
E-Mail: JFMK@​stmas.​bayern.​de
Tel.: (089) 126 101
Fax: (089) 12 611 122

Tech­ni­sche Betreu­ung, Screen­de­sign und tech­ni­sche Konzeption

laO­la­Web GmbH
Gras­si­stra­ße 20
04107 Leipzig
www​.lao​la​web​.com

III. Nut­zungs­be­din­gun­gen

Tex­te, Bil­der, Gra­fi­ken sowie die Gestal­tung die­ser Inter­net­sei­ten kön­nen dem Urhe­ber­recht unter­lie­gen. Nicht urhe­ber­recht­lich geschützt sind nach Para­graph (§) 5 des Urhe­ber­rechts­ge­set­zes (UrhG):

• Geset­ze, Ver­ord­nun­gen, amt­li­che Erlas­se und Bekannt­ma­chun­gen sowie Ent­schei­dun­gen und amt­lich ver­fass­te Leit­sät­ze zu Ent­schei­dun­gen und

• ande­re amt­li­che Wer­ke, die im amt­li­chen Inter­es­se zur all­ge­mei­nen Kennt­nis­nah­me ver­öf­fent­licht wor­den sind, mit der Ein­schrän­kung, dass die Bestim­mun­gen über Ände­rungs­ver­bot und Quel­len­an­ga­be in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 UrhG ent­spre­chend anzu­wen­den sind.

Als Pri­vat­per­son dür­fen Sie urhe­ber­recht­lich geschütz­tes Mate­ri­al zum pri­va­ten und sons­ti­gen eige­nen Gebrauch im Rah­men des § 53 UrhG ver­wen­den. Eine Ver­viel­fäl­ti­gung oder Ver­wen­dung urhe­ber­recht­lich geschütz­ten Mate­ri­als die­ser Sei­ten oder Tei­len davon in ande­ren elek­tro­ni­schen oder gedruck­ten Publi­ka­tio­nen und deren Ver­öf­fent­li­chung ist nur mit unse­rer Ein­wil­li­gung gestat­tet. Die­se ertei­len auf Anfra­ge die für den Inhalt Ver­ant­wort­li­chen. Der Nach­druck und die Aus­wer­tung von Pres­se­mit­tei­lun­gen und Reden sind mit Quel­len­an­ga­be all­ge­mein gestattet.

Wei­ter­hin kön­nen Tex­te, Bil­der, Gra­fi­ken und sons­ti­ge Datei­en ganz oder teil­wei­se dem Urhe­ber­recht Drit­ter unter­lie­gen. Auch über das Bestehen mög­li­cher Rech­te Drit­ter geben Ihnen die für den Inhalt Ver­ant­wort­li­chen nähe­re Aus­künf­te, sofern die­se Rech­te nicht bereits durch ent­spre­chen­de Hin­wei­se im Web­an­ge­bot kennt­lich gemacht sind.

IV. Haf­tungs­aus­schluss

Alle auf die­ser Inter­net­sei­te bereit­ge­stell­ten Infor­ma­tio­nen haben wir nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen erar­bei­tet und geprüft. Eine Gewähr für die jeder­zei­ti­ge Aktua­li­tät, Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit und Ver­füg­bar­keit der bereit­ge­stell­ten Infor­ma­tio­nen kön­nen wir aller­dings nicht über­neh­men. Ein Ver­trags­ver­hält­nis mit den Nut­ze­rin­nen und Nut­zern des Inter­net­an­ge­bots kommt nicht zustande.

Wir haf­ten nicht für Schä­den, die durch die Nut­zung die­ses Inter­net­an­ge­bots ent­ste­hen. Die­ser Haf­tungs­aus­schluss gilt nicht, soweit die Vor­schrif­ten des § 839 BGB (Haf­tung bei Amts­pflicht­ver­let­zung) ein­schlä­gig sind. Für etwai­ge Schä­den, die beim Auf­ru­fen oder Her­un­ter­la­den von Daten durch Schad­soft­ware oder der Instal­la­ti­on oder Nut­zung von Soft­ware ver­ur­sacht wer­den, über­neh­men wir kei­ne Haftung.

Der Haf­tungs­aus­schluss gilt nicht für Infor­ma­tio­nen, die in den Anwen­dungs­be­reich der Euro­päi­schen Dienst­leis­tungs­richt­li­nie (Richt­li­nie 2006/123/EG – DLRL) fal­len. Für die­se Infor­ma­tio­nen wird die Rich­tig­keit und Aktua­li­tät gewährleistet.

V. Links

Von unse­ren eige­nen Inhal­ten sind Quer­ver­wei­se („Links“) auf die Web­sei­ten ande­rer Anbie­ter zu unter­schei­den. Durch die­se Links ermög­li­chen wir ledig­lich den Zugang zur Nut­zung frem­der Inhal­te nach § 8 Tele­me­di­en­ge­setz. Bei der erst­ma­li­gen Ver­knüp­fung mit die­sen Inter­net­an­ge­bo­ten haben wir die­se frem­den Inhal­te dar­auf­hin über­prüft, ob durch sie eine mög­li­che zivil­recht­li­che oder straf­recht­li­che Ver­ant­wort­lich­keit aus­ge­löst wird. Wir kön­nen die­se frem­den Inhal­te aber nicht stän­dig auf Ver­än­de­run­gen über­prü­fen und daher auch kei­ne Ver­ant­wor­tung dafür über­neh­men. Für ille­ga­le, feh­ler­haf­te oder unvoll­stän­di­ge Inhal­te und ins­be­son­de­re für Schä­den, die aus der Nut­zung oder Nicht­nut­zung von Infor­ma­tio­nen Drit­ter ent­ste­hen, haf­tet allein der jewei­li­ge Anbie­ter der Seite.

VI. Urhe­ber­recht

Die Betrei­ber der Sei­ten sind bemüht, stets die Urhe­ber­rech­te ande­rer zu beach­ten bzw. auf selbst erstell­te sowie lizenz­freie Wer­ke zurück­zu­grei­fen. Die durch die Sei­ten­be­trei­ber erstell­ten Inhal­te und Wer­ke auf die­sen Sei­ten unter­lie­gen dem deut­schen Urhe­ber­recht. Bei­trä­ge Drit­ter sind als sol­che gekenn­zeich­net, soweit die Betrei­ber dazu ver­pflich­tet sind. Die Ver­viel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Ver­brei­tung und jede Art der Ver­wer­tung außer­halb der Gren­zen des Urhe­ber­rech­tes bedür­fen der schrift­li­chen Zustim­mung des jewei­li­gen Autors bzw. Erstel­lers. Down­loads und Kopien die­ser Sei­te sind nur für den pri­va­ten, nicht kom­mer­zi­el­len Gebrauch gestat­tet. Eine Aus­nah­me davon stel­len die Fotos dar, die wir aus­drück­lich für den Down­load anbie­ten. Hier gilt es aber in jedem Ein­zel­fall zu beach­ten, wel­che Vor­ga­ben wir für die Nen­nung des Foto­gra­fen bzw. des Rech­te­inha­bers und für die Ver­wen­dung machen. Alle ande­ren Fotos, die wir nicht spe­zi­ell zum Down­load anbie­ten, dür­fen nicht ohne unse­re Zustim­mung wei­ter­ver­brei­tet wer­den. Eine wei­te­re Aus­nah­me stel­len unse­re Medi­en­in­for­ma­tio­nen dar. Die­se kön­nen ganz oder aus­zugs­wei­se ohne vor­he­ri­ge Geneh­mi­gung durch die Betrei­ber in ande­ren Medi­en wei­ter­ver­brei­tet werden.

VII. Hin­wei­se zu den Quellenangaben

Fotos der Titelseite:

Sli­der:
laO­la­Web GmbH

Caro­li­na Traut­ner:
Baye­ri­sches Staats­mi­nis­te­ri­um für Fami­lie, Arbeit und Soziales

VIII. Elek­tro­ni­sche Kommunikation

Die elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­ti­on erfolgt über die E-Mail­adres­se:
JFMK@​stmas.​bayern.​de

Durch die­se E-Mail­adres­se erhal­ten Sie die Mög­lich­keit, mit den Her­aus­ge­bern elek­tro­nisch zu kom­mu­ni­zie­ren und Doku­men­te im Rah­men von Ver­wal­tungs­ver­fah­ren mit uns auszutauschen.

Auf den Inter­net­sei­ten fin­den Sie noch wei­te­re E-Mail-Adres­sen zu Behör­den oder Ver­wal­tungs­mit­ar­bei­te­rin­nen und Ver­wal­tungs­mit­ar­bei­tern, wel­che Sie zur elek­tro­ni­schen Kom­mu­ni­ka­ti­on nut­zen kön­nen. Soll­ten Sie uns Datei­an­hän­ge sen­den wol­len, beach­ten Sie bit­te, dass wir nur sol­che mit fol­gen­den gän­gi­gen Datei­for­ma­ten anneh­men können:

For­ma­te aus dem Micro­soft Office Bereich (.doc /.ppt / .docx / .xslx / .pptx),

PDF Doku­men­te ,

Bild­for­ma­te (JEPG / BMP / PNG / GIF / TIFF)

Datei­an­hän­ge dür­fen kei­ne auto­ma­ti­sier­ten Abläu­fe oder Pro­gram­mie­run­gen (z. B. Makros) bzw. Pro­gram­me enthalten.

In Ein­zel­fäl­len kön­nen von den oben genann­ten Rah­men­be­din­gun­gen abwei­chen­de Rege­lun­gen in Abstim­mung mit dem Emp­fän­ger getrof­fen werden.

E-Mails wer­den nur bis zu einer Gesamt­grö­ße von 5 MB angenommen.

Zur­zeit kann die JFMK kei­ne ver­schlüs­sel­ten E-Mails ent­schlüs­seln oder E-Mails mit elek­tro­ni­schen Signa­tu­ren auf Echt­heit und Gül­tig­keit prü­fen. Falls Sie uns ver­trau­li­che Infor­ma­tio­nen oder Doku­men­te über­mit­teln wol­len, wel­che dem Schrift­form­erfor­der­nis unter­lie­gen, bit­ten wir Sie dar­um, auf papier­ge­bun­de­ne Kom­mu­ni­ka­ti­on auszuweichen.