Jugend- und Familienministerkonferenz 2023
Mit dem 1. Januar 2023 übernimmt Brandenburg von Berlin den Vorsitz der Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder (JMFK).
Das Leitthema des Jahres 2023 heißt „MitWirkung“.
Britta Ernst: „Ich freue mich darauf, den Vorsitz der JFMK im Jahr 2023 zu übernehmen. In dieser Funktion will ich jungen Menschen zuhören und noch mehr als sonst Gelegenheiten suchen, mit ihnen zu sprechen, ihre Themen aufzugreifen und in den öffentlichen Diskurs einzubringen. Die Belange von Kindern und Jugendlichen sind - insbesondere während der Pandemie - zu kurz gekommen. Beteiligungsmöglichkeiten und -rechte von Kindern und Jugendlichen sollen stärker und sichtbarer sein. Wir müssen junge Menschen ermutigen, sich aktiv einzubringen. Brandenburg hat viele Maßnahmen ergriffen und eingeführt, Kinder und Jugendliche aktiver zu beteiligen. Das muss hier und in Deutschland weiterentwickelt werden. Junge Menschen müssen mehr mitbestimmen können. Hier will ich anknüpfen und habe meine Amtszeit deshalb unter das Leitthema MitWirkung gestellt: MitWirkung im Sinne von mitwirken und mit Wirkung. Vielfältige Formen der Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen sollen sich auch in der Arbeit der JFMK im kommenden Jahr widerspiegeln.“
Ursula Nonnemacher: „Auf den Vorsitz der JFMK freue ich mich sehr. Corona-Pandemie, steigende Energiepreise und Inflation haben die Lage von Familien verschärft. Insbesondere Alleinerziehende, Familien mit drei oder mehr Kindern und Familien mit Migrationsgeschichte sind von Armut betroffen. Mit Einführung einer Kindergrundsicherung plant die Bundesregierung eine der umfassendsten Gesetzesreformen zur Vermeidung von Kinderarmut und zur Verbesserung der Teilhabe von Kindern und Jugendlichen. Der Grundgedanke einer Kindergrundsicherung liegt in einer Reform des Familienlastenausgleichs. Wir unterstützen diese Reform ausdrücklich und werden dieses wichtige Vorhaben weiter aktiv, aber auch kritisch begleiten. Die JFMK ist hier ein wichtiger Ort, um Anliegen der Länder rechtzeitig anzusprechen. Ende 2023 soll das Gesetzgebungsverfahren zur Einführung der Kindergrundsicherung beginnen. Die Beteiligung wird ein Schwerpunkt der Familienpolitik des Landes Brandenburg sein. Brandenburg hat im Jahr 2023 auch den Vorsitz für die Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz. Das lässt sich gut verbinden, denn moderne Familienpolitik berücksichtigt immer auch den Aspekt der Gleichstellung.“
Die Zuständigkeit in Brandenburg für die JFMK ist zweigeteilt. Britta Ernst, Ministerin für Bildung, Jugend und Sport (MBJS), ist verantwortlich für Kinder- und Jugendpolitik. Ursula Nonnemacher, Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV), ist zuständig für Familienpolitik. Die kinder- und jugendpolitischen Themen überwiegen in der JFMK. Sie nehmen traditionell einen deutlich größeren Raum ein, als die Themen der Familienpolitik. Daher ist die JFMK-Geschäftsstelle im MBJS eingerichtet.